Der „Checkpoint“ vom Tagesspiegel berichtet mir heute Morgen via Mail: Das Berliner landeseigene Programm „Modulare Kita-Bauten für Berlin“ wird zu einem Luxusprojekt. Ursprünglich wurden 35.000,- Euro pro Kitaplatz geplant. Die Realiät…
Kita Am Hasenwäldchen / wackelnde Finanzierung
Der Plan für die Finanzierung des Kita-Neubaus „Hasenwäldchen“ steht wohl auf der Kippe. Wildau wollte 2021 eigentlich einen weiteren Kredit über 5 Millionen Euro aufnehmen. Der Landkreis Dahme-Spreewald hat dies jedoch nicht genehmigt. Deshalb wurde auch der Haushalt der Stadt für dieses Jahr noch nicht bestätigt.
Das führt leider dazu, dass Wildau aktuell eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung hat. Ausgaben sind nur beschränkt erlaubt.
Zur Erinnerung: die Stadtverordnetenversammlung hatte beschlossen, der Kindergarten dürfe maximal 10 Millionen Euro kosten. Die ersten fünf Millionen Euro wurden bereits im letzten Jahr aufgenommen. Die Kommunalaufsicht gab dafür ihr OK. 1,54 Millionen Euro gibt es vom Land als Fördermittel.
Das jetzige Veto wird durch den Landkreis damit begründet, dass sich die Stadt den zweiten Kredit nicht leisten könne. Die Verwaltung versucht nun, den Landkreis noch umzustimmen.
Sollte dies nicht gelingen, wird es wohl „ungemütlich“.
Dann müsse das Darlehen aus dem Haushalt gestrichen und die Fortsetzung der Bauarbeiten aus der eigenen Tasche bezahlt werden. Wildau müsste zur Finanzierung der Kita dann einen „Dispo-Kredit für Kommunen“ aufnehmen und andere Maßnahmen streichen…. z.B. den Neubau des Funktionsgebäudes am Otto-Franke-Stadion.
Auch eine weitere Finanzierung könnte fraglich werden: „Wenn wir jetzt schon Probleme haben bei fünf Millionen, was ist dann mit den 30 Millionen Euro für die Schule? Was machen wir dann?“, wollte Stadtverordneter Frank Vulpius (BfW/Grüne) wissen.“
Für die Erweiterung der Grundschule will Wildau einen Kredit von 30 Millionen Euro aufnehmen.