Bürgerbeteiligung in Wildau nicht gewünscht?

Ich muss mir mal etwas Luft machen. Seit Monaten frage ich mich, welche Vorstellung – uuuund persönliche Einstellung – unsere Stadtverordneten vom/zum Thema „Bürgerbeteiligung“ haben.

Bundesweite Untersuchungen haben gezeigt, dass sie bereits mit Beginn der ersten Welle der Corona-Pandemie (zunächst) regelrecht unterbrochen wurde.

Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren bereits mit Erfolg umfangreiche Ressourcen in eine lebendige(re) Bürgerbeteiligung investiert und leben sie… man siehe nur nach Zeuthen.

Es ist für viele kommunalpolitisch interessierte Wildauer nichts Neues, dass der Bürger jedoch nicht wenigen Stadtverordneten scheinbar ein dicker Dorn im Auge ist, wenn er zu „neugierig“ wird. Es ist daher zu vermuten, dass der Schein nicht trügt, dass „Gäste“ in den Ausschuss- und SVV-Sitzungen von jenen eher ungern gesehen sind.

Wie ist sonst zu erklären, dass es Wildau noch immer nicht „geschafft“ hat, z.B. Ausschusssitzungen etc. mittels digitaler Möglichkeiten für uns Bürger erlebbar zu machen, ohne anwesend sein zu müssen. Nach Monaten des Wissens ob einer zweiten heftigeren Pandemie-Welle, scheint sich diesbezüglich bis heute gaaaar nichts getan zu haben.

Hat man im Rathaus und der SVV gedacht, der Kelch geht an uns vorbei? Hat man gedacht „Warten wir mal ab!“? Ist man der Meinung der Bürger müsse sich – der Situation angepasst – schon bemühen, an Informationen zu kommen?

Es kann doch nicht angehen, dass von den verständnisvollen Menschen alle Einschränkungen brav gelebt werden (sollen). Die dringend notwendigen „Beschneidungen“ unserer Selbstbestimmung – aller Mitglieder unserer Gesellschaft und unserem wirtschaftlichen Wohlstand zuliebe – akzeptiert oder zumindest geduldet werden. Jedoch dort, wo gezeigt werden MUSS, dass wir alle im selben Boot sitzen, alle Verantwortung übernehmen müssen, eines unserer demokratischen Grundrechte aus scheinbar fadenscheinigen Gründen von SVV und Rathaus massiv missachtet und behindert werden: das Recht auf unsere Bürgerbeteiligung.

Nun hört man über den „Buschfunk“ mehrfach munkeln, dass einige Stadtverordnete der Meinung sind, der Bürger könne sich ja mit Maske unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln brav ins Rathaus begeben. Wenn das stimmen sollte, muss ich leider an deren Eignung zweifeln.

Warum schafft das Wildau mal wieder nicht? Steckt dahinter vielleicht ein bequemes Mittel, sich die „Arbeit“ so zu gestalten wie sie am leichtesten ist, wo keine andere Meinung öffentlich wird, wo man ohne zur Rechenschaft gezogen werden zu können, vor sich hin und gelegentlich her entscheiden und manchmal sogar wurschteln kann. Das lässt im Übrigen auch die Menge und die Inhalte der Tagesordnungsthemen in den „nichtöffentlichen“ Teilen dieser Sitzungen vermuten.

Dabei geht es hier nämlich um weit mehr als nur „zu meckern“. Es geht doch viel mehr auch darum, wie es gelingen kann, neue und vor allem jüngere Menschen aus Wildau für unsere Kommunalpolitik zu begeistern und ihr Interesse an einer Mitarbeit in und für Wildau zu wecken. Wie wollen wir sonst eine überalterte SVV verhindern und diese verjüngen und moderner „machen“?

Die Reaktionen in Teilen der Bevölkerung auf die aktuellen Einschränkungen zeigen uns zudem doch klar auf, dass der Bürger verstehen, sich informieren möchte … und ab und an auch sollte. Eine Intensivierung der Beteiligung ist daher für mich absolut naheliegend!

Wie wäre es mit einem „Wildauer Kompetenzteam“, das sich dieses Themas annimmt. Man beachte hier bitte die Begrifflichkeit KOMPETENZ! Es muss darüber unter Fachleuten diskutiert werden, wie man lokal und/oder fallweise digitale Instrumente einsetzen kann, aber auch vielleicht neue Formate einer notwendigen „Offline-Beteiligung“. Schwarmwissen bietet hier manchmal sogar ungeahnte und dennoch fundierte Erkenntnisse.

Vielleicht können dann aus der üblen aktuellen Situation sogar Impulse entstehen, um der Beteiligung der Bürger neue und nachhaltige Möglichkeiten und Strukturen zu geben.